SessionNet | Kreistag - 19.12.2013

Sitzung

210/2013

Gremium

Kreistag

Raum

im großen Sitzungssaal des Kreishauses

Datum

19.12.2013

Zeit

16:00-18:43 Uhr

Bekanntmachung Öffentlichkeit

Niederschrift Kreistag (öffentlich)

Anlage zu TOP 33

Anlage zu TOP 5

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Kreistages vom 26.09.2013
Ö 5	Fraktions-/Gruppenwechsel des KTA Herrn Walter Mennewisch
Ö 6	Mitteilungen des Landrates
Ö 6.1	OM Innovationspreis Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.2	Studie des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts für die OLB Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Pressemitteilung OOWV Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Weihnachtsspende Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Breitband-Strukturplanung Landkreis Vechta (819/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	819/2013	Sitzungsvorlage
Ö 8	Kreisschulbaukasse, Festsetzung der Beiträge für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (785/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	785/2013	Sitzungsvorlage
Ö 9	Zuschuss an die Berufsbildenden Schulen Marienhain Vechta (795/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	795/2013	Sitzungsvorlage
Ö 10	Erhöhung des Baukostenzuschusses an das Kolleg St. Thomas für den Umbau der Pausenhalle, die Erstellung eines Lehrerbereichs und den Einbau eines Aufzugs (808/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	808/2013	Sitzungsvorlage
Ö 11	Errichtung einer Oberschule in der Gemeinde Visbek (789/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	789/2013	Sitzungsvorlage
Ö 12	Errichtung einer Oberschule in der Stadt Vechta (792/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	792/2013	Sitzungsvorlage
Ö 13	Berufung nicht stimmberechtigter Mitglieder in den Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen (814/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	814/2013	Sitzungsvorlage
Ö 15	Änderung der Abfallgebührensatzung (798/2013) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	798/2013	Sitzungsvorlage
Ö 16	Änderung der Abfallentsorgungssatzung (799/2013) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	799/2013	Sitzungsvorlage
Ö 17	Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 10 für die Kreisfeuerwehr (801/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	801/2013	Sitzungsvorlage
Ö 19	1. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Vechta über die Gewährung von Entschädigungen an Ehrenbeamte und ehrenamtliche Funktionsträger im Bereich Feuerschutz und Rettungswesen (794/2013) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	794/2013	Sitzungsvorlage
Ö 20	Förderung des Pro Aktiv Center im Landkreis Vechta (817/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	817/2013	Sitzungsvorlage
Ö 21	Etablierung eines kreisweiten Familienpatenprojektes (776/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	776/2013	Sitzungsvorlage
Ö 22	Sprachförderkonzept für den Landkreis Vechta im Rahmen des demografischen Wandlungsprozesses (791/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	791/2013	Sitzungsvorlage
Ö 23	Antrag des Sozialdienstes katholischer Männer (SkM) zur Personalaufstockung im Verwaltungsbereich der Suchtberatungsstelle in Vechta (775/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	775/2013	Sitzungsvorlage
Ö 24	Psychosoziale Beratungsstelle Vechta Landeszuschuss Substitution Nachzahlung 2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	824/2013	Sitzungsvorlage
Ö 25	Änderung der Verordnung über einen Taxentarif im Landkreis Vechta (816/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	816/2013	Sitzungsvorlage
Ö 26	Markenbekanntheitsstudie und Handlungskonzept Oldenburger Münsterland (807/2013) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	807/2013	Sitzungsvorlage
Ö 27	Tourismusfinanzierung im Landkreis Vechta ab 2014 (784/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	784/2013	Sitzungsvorlage
Ö 28	Ersatzbeschaffung einer Drehleiter mit Korb (DLK 23/12) für die Kreisfeuerwehr (803/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	803/2013	Sitzungsvorlage
Ö 29	Durchführung der Mäharbeiten an Kreisstraßen (796/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	796/2013	Sitzungsvorlage
Ö 30	Bestimmung des Wahltages der Landratswahl sowie einer etwaigen Stichwahl (790/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	790/2013	Sitzungsvorlage
Ö 31	Berufung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Landratswahl (Vorratsbeschluss) (800/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	800/2013	Sitzungsvorlage
Ö 32	Überörtliche Prüfung des Landkreises Vechta Organisations- und Arbeitsweisen von Straßenmeistereien (743/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	743/2013	Sitzungsvorlage
Ö 33	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach § 56 NKomVG zur Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 34	Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen (773/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	773/2013	Sitzungsvorlage
Ö 35	Jahresabschluss 2012 und Entlastungserteilung, Verwendung des Jahresergebnisses (793/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	793/2013	Sitzungsvorlage
Ö 36	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2013 (809/2013), Hier: Zuwendungen an die Städte und Gemeinden, Darlehenstilgung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	809/2013	Sitzungsvorlage
Ö 37	Haushaltsplan 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 38	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N 39	Grundstücksangelegenheiten
N 40	Personalangelegenheiten

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: