Betreff
Sitzverlust Jan Philip Brese gem. § 52 NKomVG (468/2022)
Vorlage
468/2022
Art
Beschlussvorlage

Der Kreistagsabgeordnete Jan Philip Brese hat mit Schreiben vom 03.11.2022 seinen Rücktritt von seinem Kreistagsmandat gem. § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomVG mit Wirkung zum 01.12.2022 schriftlich erklärt.

Gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG muss die Verzichtserklärung zu Beginn der nächsten Kreistagssitzung (22.12.2022) festgestellt werden. Herrn Brese ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Anschließend kann der Sitzübergang an die Ersatzperson erfolgen.

„Das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomVG und damit der Sitzverlust von Herrn Jan Philip Brese werden festgestellt.“

 

Finanzielle Auswirkungen:        ja nein

 

 

Teilhaushalt:                     

Produkt (PSP/KST):          

 

Investition:                               ja       nein

 

 

Nutzungsdauer:      

 

Gesamtkosten der Maßnahme

(ohne Folgekosten):

 

     

 

 

Jährliche Folgekosten (s. Anlage):

 

     

 

Beteiligung Dritter an der Finanzierung:

 

     

 

Jährliche Erlöse (s. Anlage):

 

     

 

 

Saldo gesamte Aus- und Einzahlungen:

(Eigenanteil Landkreis Vechta)

 

     

 

 

Saldo jährliche Kosten und Erlöse (s. Anlage):

 

     

 

 

 

Erfolgte Veranschlagung im Teilhaushalt:

 

 ja, mit                                          im Haushaltsjahr:      

 nein