Betreff
Herausforderungen bei Gasmangellage und Stromausfall (439/2022)
Vorlage
439/2022
Aktenzeichen
382220 - VOR
Art
Mitteilungsvorlage

Katastrophenschutz stellt eines der grundlegenden Schutzversprechen des Staates gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern dar. Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz sollten für neue Herausforderungen, wie beispielsweise Cyberangriffe oder zukünftige klimabedingte Ereignisse, bestmöglich gerüstet zu sein.

 

Bevölkerungsschutz dürfe gemäß Beschluss der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) aus Juni 2022 nicht mehr als Aufgabe nur der klassischen Gefahrenabwehr aufgefasst, sondern müsse als „ganzheitliches System“ verstanden werden, das ressortübergreifendes Handeln aller staatlicher Stellen sowie weiterer Akteure erforderlich mache. Besonderes Augenmerk müsse auf die Risikovorsorge gerichtet werden; in diesem Zusammenhang gelte es auch die Selbsthilfefähigkeit sowie die Eigenverantwortung der Einzelnen zu stärken.

 

Aktuelle Bedrohungsszenarien (Klimawandel, Pandemien, Cyberattacken, Terroranschläge, Kriege) und die besonderen Belastungen, die sich aus Mehrfachlagen ergeben, stellen auch den Landkreis Vechta und die Städte und Gemeinden als Gefahrenabwehrbehörden vor neue Herausforderungen.

 

Ein Schwerpunkt der Vorsorgemaßnahmen sind derzeit Maßnahmen im Falle einer Gasmangellage oder/und eines Stromausfalles.

 

Das Bewusstsein für die Risiken und die Verantwortung für einen wirksamen Schutz der Bevölkerung sollte sich mittel- und auch langfristig in konkreten Vorsorgemaßnahmen niederschlagen.

 

Die Verwaltung wird berichten.