SessionNet | Kreistag - 20.12.2018

Sitzung

373/2018

Gremium

Kreistag

Raum

im großen Sitzungssaal des Kreishauses

Datum

20.12.2018

Zeit

16:00-18:56 Uhr

Bekanntmachung Öffentlichkeit

Niederschrift Kreistag (öffentlich)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung am 18.10.2018
Ö 5	Mitteilungen des Landrates
Ö 5.1	Sitzverlust durch Verzichtserklärung von KTA Daniel Welp (593/2018) Beschluss: zur Kenntnis genommen	593/2018
Ö 5.2	Anfrage von KTA Eckhard Knospe zu Tuberkulose-Fällen
Ö 5.3	Jahresrückblick der Kreisverwaltung 2018
Ö 6	Sitzübergang vom verstorbenen Herrn Clemens Westendorf auf Herrn Norbert Hinzke sowie Pflichtenbelehrung (§ 43 NKomVG) und Verpflichtung (§ 60 NKomVG) (571/2018) Beschluss: zur Kenntnis genommen	571/2018
Ö 7	Namentliche Benennung der Ausschussmitglieder der Kreistagsausschüsse und deren Vertreter (§ 71 Abs. 2 – 4 NKomVG)
Ö 7.1	Benennung von Mitgliedern der CDU-Kreistagsfraktion für den Finanz-, Wirtschafts- und Sozialausschuss
Ö 7.2	Benennung von Mitgliedern der CDU-Kreistagsfraktion für den Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen
Ö 8	Benennung von Mitgliedern der CDU-Fraktion für die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG)
Ö 8.1	Benennung von Mitgliedern der CDU-Fraktion für den Ausschuss für Schule, Beruf und Kultur (§ 110 NSchG)
Ö 8.2	Benennung von Mitgliedern der CDU-Fraktion für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Breitbandinitiative Landkreis Vechta" (§ 140 NKomVG) (546/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	546/2018	Sitzungsvorlage
Ö 9	Vertretung des Landkreises Vechta in Unternehmen und Einrichtungen (§ 138 NKomVG)
Ö 9.1	Benennung der Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion im Beirat der Oldenburgischen Landesbrandkasse
Ö 9.2	Benennung der Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion in der Landschaftsversammlung der Oldenburgischen Landschaft
Ö 9.3	Benennung der Vertreter der CDU-Kreistagsfraktion im Verbund Oldenburger Münsterland e.V.
Ö 10	Berufung stimmberechtigter Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss (556/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	556/2018	Sitzungsvorlage
Ö 11	Zuschuss für die Kreishandwerkerschaft (KHWS) Vechta für das Projekt "Berufspraktische Integration" (509/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	509/2018	Sitzungsvorlage
Ö 12	Fortführung der Förderung für das Pro-Aktiv-Center (PACE) ab 01.03.2019 (554/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	554/2018	Sitzungsvorlage
Ö 13	Erhöhung der Förderung im Rahmen der Jugendförderungsrichtlinien (510/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	510/2018	Sitzungsvorlage
Ö 14	Maßnahmen zur Drogenprävention an Schulen (558/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	558/2018	Sitzungsvorlage
Ö 15	Antrag des Caritas-Sozialwerkes St. Elisabeth auf Weitergewährung eines Zuschusses für die Außenstelle Damme (555/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	555/2018	Sitzungsvorlage
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale und der Kreisfeuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben sowie des vorbeugenden Brandschutzes (548/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	548/2018	Sitzungsvorlage
Ö 17	Ausstattung der Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz, Antrag des DRK Kreisverbandes Vechta e.V. auf Bewilligung eines Zuschusses (550/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	550/2018	Sitzungsvorlage
Ö 18	Verlängerung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Sprachfördermaßnahmen im Rahmen des Sprachförderkonzeptes des Landkreises Vechta (560/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	560/2018	Sitzungsvorlage
Ö 19	Antrag auf Auflösung der Marienschule Lohne (562/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	562/2018	Sitzungsvorlage
Ö 20	Jugendsymphonieorchester Oldenburger Münsterland, Erhöhung des Zuschusses (563/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	563/2018	Sitzungsvorlage
Ö 21	Bildungsregion Vechta, Fortsetzung und Weiterentwicklung (561/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	561/2018	Sitzungsvorlage
Ö 22	Konzept zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Wartung und Support der Informationstechnologie in Schulen (564/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	564/2018	Sitzungsvorlage
Ö 23	Einrichtung eines Medienkompetenzzentrums an der Justus-von-Liebig-Schule (Learning Lab) (565/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	565/2018	Sitzungsvorlage
Ö 24	Förderung einer Stiftungsprofessur "Digitale Bildung" an der Universität in Vechta (566/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	566/2018	Sitzungsvorlage
Ö 25	Antrag der Justus-von-Liebig-Schule Vechta auf Einrichtung der Berufsschule Fachkraft Gastgewerbe (577/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	577/2018	Sitzungsvorlage
Ö 26	Abriss und Neubau des KFZ-Traktes der Adolf-Kolping-Schule Lohne (573/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	573/2018	Sitzungsvorlage
Ö 27	Erweiterung Gymnasium Lohne (572/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	572/2018	Sitzungsvorlage
Ö 28	Sanierung des Sportplatzes am Gymnasium Damme (574/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	574/2018	Sitzungsvorlage
Ö 29	Konzept zur Förderung der biologischen Vielfalt und des Insektenschutzes (570/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	570/2018	Sitzungsvorlage
Ö 30	Ergebnis der Erstbewertung/Priorisierung von Altlastenverdachtsflächen an Standorten ehemaliger Öl- und Bohrschlammgruben (569/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	569/2018	Sitzungsvorlage
Ö 31	Erlass einer Verordnung über das Naturschutzgebiet "Dümmer, Hohe Sieben und Ochsenmoor" in der Samtgemeinde "Altes Amt Lemförde" (Landkreis Diepholz), in der Stadt Damme (Landkreis Vechta) und in der Gemeinde Bohmte (Landkreis Osnabrück) (568/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	568/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf Verordnung Anlage 2 - Entwurf Begründung Anlage 3 - Entwurf Übersichtskarte
Ö 32	Fortführung Kostenerstattung für Praktika von Medizinstudenten im Landkreis Vechta (552/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	552/2018	Sitzungsvorlage
Ö 33	Zuwendungsantrag zur Fortführung des Nieders. Kompetenzzentrums Ernährungswirtschaft (NieKE) (581/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	581/2018	Sitzungsvorlage
Ö 34	Antrag des Andreaswerkes e.V. auf Finanzierung eines niedrigschwelligen Beschäftigungsangebotes im Landkreis Vechta (559/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	559/2018	Sitzungsvorlage
Ö 35	Gewährung eine Investitionszuschusses an das Krankenhaus St. Elisabeth, Damme für die Erweiterung der bestehenden Intensivstation (531/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	531/2018	Sitzungsvorlage
Ö 36	Weiterentwicklung von moobil+ durch eine eigene Mobilitätszentrale (583/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	583/2018	Sitzungsvorlage
Ö 37	Antrag der SPD-Fraktion zum Umstieg auf Elektromobilität (553/2018) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	553/2018	Sitzungsvorlage SPD Antrag-E-Mobilität 11-09-2018
Ö 38	Neufassung der Satzung des Landkreises Vechta über Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Auslagenersatz für Kreistagsabgeordnete und Ausschussmitglieder, die nicht Kreistagsabgeordnete sind (466/2018) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	466/2018	Sitzungsvorlage
Ö 39	Öffentliches Vergabewesen (575/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	575/2018	Sitzungsvorlage
Ö 40	Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gem. § 12 Abs. 1 Kommunalhaushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO), (496/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	496/2018	Sitzungsvorlage
Ö 41	Entwurf des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebes Breitbandinitiative Landkreis Vechta (549/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen	549/2018	Sitzungsvorlage WirtschPlan 2019 mit Anlagen korr 151018
Ö 42	Haushaltsplan 2019 (385/2017) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	385/2017	Sitzungsvorlage Entwurf Haushaltsplan 2019 Planwerteabgleich Haushaltsplanentwurf 2019
Ö 43	Antrag des KTA Trenkamp gem. § 56 NKomVG, Entsendung in Gesellschafterversammlung GeWobau (576/2018) Beschluss: einstimmig abgelehnt	576/2018	Antrag 102406 2018 15 Trenkamp Antrag-Gesellschafterversammlung-GeWobau
Ö 44	Grundstücksangelegenheiten
Ö 44.1	Verkauf einer Teilfläche im Bereich des Kornblumenweges an die Stadt Vechta (579/2018) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	579/2018	Sitzungsvorlage
Ö 45	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: