Sitzung: 22.02.2018 Bau-, Struktur- und Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 384/2017
KTA Decker beantragt, dass der Antrag der SPD zur Beratung in die Fraktionen zurückgestellt wird.
KTA Luhr erklärt, dass in dem Konzept die Langfristigkeit der Umsetzung zu berücksichtigen sei und die Gemeinden ebenfalls in die Pflicht zu nehmen seien.
KTA Schaffhausen erläutert, dass die Gemeinden bereits dazu aufgerufen wurden sich an einer Konzepterstellung zu beteiligen. Das Thema der Langfristigkeit sei ebenfalls in das Konzept aufzunehmen. Der SPD ginge es darum einen Anstoß zur Erstellung zu geben.
KTA Schütte appelliert an die KTA dem Antrag zuzustimmen, da der Antrag lange genug vorlag und eine weitere Beratung in den Fraktionen nicht erforderlich sei. Zudem ginge es lediglich um die Auftragserteilung an die Verwaltung ein solches Konzept zu erarbeiten.
Die KTA Diersen und Teuteberg unterstützen den Antrag der SPD.
Der
Ausschussvorsitzende Hoping stellt den weiter reichenden Antrag des KTA Decker
zur Abstimmung.
Sodann beschließt
der Ausschuss mehrheitlich bei 5 Nein-Stimmen:
„Der Antrag der SPD vom 18.12.2017 wird zur Beratung in die Fraktionen zurückgestellt und anschließend dem Bau-, Struktur- und Umweltausschuss wieder vorgelegt.“