Der Ausschussvorsitzende Hoping führt in die Thematik des Grundwassermonitorings unter Verweis auf die letzte Sitzung sowie die aktuellen Pressemitteilungen ein.

 

Landrat Winkel greift die Anfrage nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung des KTA Diersen auf und händigt die schriftliche Antwort an alle KTA aus. Ergänzend verweist er auf die heutige Erörterung zu diesem Tagesordnungspunkt.

 

Landrat Winkel führt aus, dass das Grundwassermonitoring eingeführt worden ist, um einen Überblick über die Nitratwerte im Landkreis Vechta zu bekommen. Ergänzend dazu verweist Herr Winkel auf entsprechende Erlasse aus dem Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, die u.a. zum Handeln im Umgang mit erhöhten und gleichzeitig steigenden Nitratwerten an Messstellen des Landes auffordern.

 

Obwohl mit der Probenahme ein akkreditiertes Fachlabor beauftragt wurde, hat es bei der Probenahme Fehler gegeben. Die ermittelten Nitratwerte seien nach Auskunft des Labors dennoch korrekt und verwertbar. Landrat Winkel erläutert, dass die Ergebnisse auch an einem „runden Tisch“, der aus Akteuren der Wasserwirtschaft (NLWKN, Vertreter der heimischen Wasserwerke, Landwirtschaftskammer, Kreislandvolk, Kreisgruppe Vechta des Naturschutzbundes Deutschland) besteht, diskutiert worden sind. Ein nächster Termin steht am 15.03.2017 an, an dem die weitere Verfahrensweise des Monitorings auf dem Prüfstand steht.

 

KTA Schütte schlägt vor, dass die Politik in den „runden Tisch“ mit eingebunden wird. Auf Grund der sensiblen Thematik ist es wichtig, dass die Politik vorher involviert und nicht lediglich über die Ergebnisse in Kenntnis gesetzt wird. Die KTA Kater und Diersen unterstützen diesen Vorschlag.

Landrat Winkel erwidert, dass es sich bei dem „runden Tisch“ um reine Fachgespräche handelt und für verwertbare Ergebnisse die Diskussionsrunde nicht zu groß werden darf. Er regt an, dass die Ergebnisse regelmäßig in den Ausschusssitzungen vorgestellt oder bei Bedarf die Fachleute in die Sitzungen eingeladen werden.

 

KTA Hüttemeyer lobt im Namen der CDU-Fraktion die Eigeninitiative des Landkreises Vechta im Rahmen des Grundwassermonitorings. Er spricht sich für die Weiterführung des Projekts und des „runden Tisches“ aus.

 

Auf Nachfrage der KTA Kater und Diersen erläutern Landrat Winkel und Amtsleiter Stuntebeck, dass der Landkreis Vechta freiwillig agiert, um einen Status quo der Situation zu bekommen und gegebenenfalls entgegensteuern zu können. Die Überprüfung der Nähstoffüberschüsse liegt in der Verantwortung der Düngebehörde (Landwirtschaftskammer), die Ermittlung der Gewässergüte in der des NLWKN.

 

Des Weiteren führen Herr Winkel und Herr Stuntebeck auf Bitte des KTA Blömer aus, dass sich die Kosten für einen Durchgang der Probenahme auf ca. 5.000,00 € belaufen. Das Labor hat sich zu den Vorwürfen im Umgang mit den Fehlern bei der Probennahme auf Aufforderung des Landkreises zwischenzeitlich auch schriftlich geäußert sowie um ein klärendes Gespräch gebeten. Das Labor hat in diesem Schreiben Fehler eingeräumt, sich dafür entschuldigt, verweist jedoch auch darauf, dass diese Fehler keine Auswirkungen auf die gemessenen Nitratwerte haben und es daher keine Zweifel an der Aussagekraft der erhaltenen Nitratwerte hat.

 

Nach weiterer Diskussion stellt KTA Warnking den Antrag, dass der Landkreis Vechta das Grundwassermonitoring weiter vorantreiben und die Gespräche mit den Akteuren der Wasserwirtschaft am „runden Tisch“ fortführen soll. Dem Bau-, Umwelt- und Strukturausschuss soll regelmäßig Bericht erstattet werden.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

„Dem Kreistag wird empfohlen, die Verwaltung mit der Fortführung des Grundwassermonitorings und der Gespräche mit den Akteuren der Wasserwirtschaft am „runden Tisch“ zu beauftragen. Dem Bau-, Struktur- und Umweltausschuss ist über den Fortgang zu berichten.“