Kreisrat Böckenstette verwies auf die Vorlage und erklärte, dass u.a. als Reaktion auf das Flutgeschehen im Ahrtal und in Vorbeugung künftiger Ereignisse derzeit bundesweit ein Neu- und Wiederaufbau eines Warn- und Alarmierungssystems erfolge.

Ein Mix aus allen analogen und digitalen Warninstrumenten sei der sinnvollste Weg, um Menschen überall und rechtzeitig zu warnen und Schäden zu vermeiden.

 

Ziel sei es, einen großen Teil der Bevölkerung über Sirenen warnen zu können und das Kreisgebiet weitestgehend „ausleuchten“ zu können.

 

Nach erneuter Abfrage durch die Untere Katastrophenschutzbehörde werde die Errichtung von derzeit 61 Sirenenanlagen im Landkreis Vechta für notwendig erachtet, um die Bevölkerung im Landkreis zu warnen. Hiervon sind 36 Sirenen als Dachmontage und 25 Sirenen als freistehender Mast vorgesehen. Die Sirenen verursachen voraussichtliche Kosten in Höhe von 850.000 €.

Da es sich um eine gemeinsame Aufgabe von Gefahrenabwehrbehörden und Katastrophenschutzbehörden handele, sollten die Kosten je anteilig zu 50 % von der jeweiligen Stadt oder Gemeinde und dem Landkreis getragen werden. Zudem sollen die Kosten auf die Haushaltsjahre 2024-2026 verteilt werden, um parallel weitere Anträge auf Förderung stellen zu können und ggf. auf neue Fördertöpfe reagieren zu können.

KTA Matthias Elberfeld erkundigte sich, welche Möglichkeiten der Warnung der Landkreis sonst habe. Frau Vornhusen-Habe erklärte, dass der Landkreis selber auch über das Modulare satelliten-gestützte Warnsystem (MoWaS) und über die App BIWAPP Warnungen herausgeben könne.

KTA Walter Sieveke erkundigte sich, ob es früher weniger Sirenen gegeben habe. Frau Vornhusen-Habe erklärte, dass man früher 26 Sirenen gehabt habe.

Auf die Fragen von KTA Hans-Georg Lück und Dirk Witte erläuterte Frau Vornhusen-Habe, dass die neuen Sirenen akkugepuffert und netzersatzfähig seien sowie auch Sprachdurchsagen ermöglichen.

Der Vorsitzende Franz-Josef Theilen bedankte sich bei Herrn Kreisrat Böckenstette für den Vortrag.

 

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig:

 

 

„Dem Kreistag wird vorgeschlagen, im Haushalt 2024 150.000 € und in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 jeweils 350.000 € bereitzustellen. Für die Erstattung der Städte und Gemeinden sind jeweils 50 % als Einnahme zu veranschlagen“