Herr Blömer (Sachgebietsleiter Tiefbau und zentrale Vergabestelle) erläutert mithilfe der anliegenden Präsentation (Anlage 4) die aktuelle Kostenentwicklung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für finanziell und personell umsetzbare Maßnahmen im Jahr 2024.

Die deutliche Erhöhung im investiven Bereich im Gegensatz zur Bauunterhaltung resultiert aus dem Alter und dem Straßenzustand. Dementsprechend muss vermehrt eine Erneuerung der Substanz als eine Erhaltung dieser erfolgen.

Des Weiteren gibt er einen Rückblick auf die umgesetzten Maßnahmen in 2023.

 

Auf die Nachfrage des KTA Hoping erklärt Herr Blömer, dass bei Radwegesanierungen eine Verbreiterung auf 2,50 m geprüft werde. Aufgrund der Eigentumsverhältnisse und der örtlichen Gegebenheiten konnte eine Verbreiterung bis jetzt lediglich an der Kreisstraße 265 durchgeführt werden.

 

KTA Bertelt begrüßt die Investition in den Straßenbau und weist darauf hin, dass der Grünschnitt des Seitenstreifens möglicherweise früher erfolgen sollte, um zumindest die tatsächlich vorhandene Radwegbreite zu erhalten.

 

KTA Kläne bittet um Zustimmung, um eine weitere Verschlechterung zu vermeiden. Nutzende der Straßen und Teilnehmende der Kreisstraßenbereisung müssten die Notwendigkeit für die Investitionen sehen.

Sodann beschließt der Ausschuss mit Stimmenmehrheit bei einer Enthaltung:

„Dem Kreistag wird empfohlen, die Fortschreibung des Straßenbauprogramms unter folgender Maßgabe zu beschließen:

Zum Werterhalt des Infrastrukturvermögens an Straßen und Radwegen werden zukünftig Haushaltsmittel für Investitionen in Höhe von 4,5 Mio. € p.a. und für die Straßenerhaltung in Höhe von 1,7 Mio. € p.a. bereitgestellt.“