Sitzung: 14.03.2023 Betriebsausschuss Breitbandinitiative
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 525/2023
Nach der in den
letzten Sitzungen vereinbarten Vorgehensweise wurden erstmals alle
Mobilfunkanbieter zu einem Gespräch in das Kreishaus eingeladen. Der Einladung
sind Vodafone und Telekom gefolgt. Zwischen der Tefonica und dem Landrat fand
ein paar Tage später eine Videokonferenz statt. Ebenfalls an diesem Gespräch
teilgenommen haben Herr Beyersdorff vom Breitbandkompetenzzentrum (bznb) und
Herr Orth vom Land Niedersachsen. Allen Anbietern sind die Problemgebiete im
Kreis bekannt. Es sind aber noch einige Aufrüstungen von Standorten in der
Umsetzung. Die Informationen werden schriftlich mitgeteilt und können in der
nächsten Sitzung vorgestellt werden. Die Gespräche mit den Providern sollen
fortgesetzt werden. Das nächste Treffen ist nach der Sommerpause geplant. Den
Providern wurde in dem Gespräch nochmals ausdrücklich eine Hilfestellung durch
den Landkreis bei der Standortsuche und beim Genehmigungsverfahren zugesagt.
Herr Orth hat dem
Landkreis abgeraten, einen Antrag zu stellen, da die aus dem MEV
hervorgegangenen unterversorgten Gebiete sehr klein sind. Es ist sinnvoller,
den eigenwirtschaftlichen Ausbau durch die Provider abzuwarten.
Herr Goda
empfiehlt, den Antrag trotzdem zu stellen, um die Lücken aufzuzeigen.
Frau Spille weist
darauf hin, dass Vodafone in der Vergangenheit immer einen weiteren Ausbau
angekündigt hat. Hier sollte Vodafone mehr in die Pflicht genommen werden.
Herr Knospe fragt,
von wem das MEV für den Antrag gefordert wird. Da es sich um eine
Förderrichtlinie des Landes handelt, wird das MEV vom Land gefordert.