Beschluss: zur Kenntnis genommen

Frau Vornhusen-Habe berichtete anhand der anliegenden Präsentation (Anlage) zum Thema Gasmangellage und Stromausfall.

 

Sie erklärte, das die allgemeine Marktsituation sehr angespannt sei und sich in hohen Preisen zeige. Jedoch gäbe es eine Tendenz zur Entspannung.

 

Eine ausreichend hohe Befüllung der Speicher sei für die Versorgungslage im kommenden Winter essenziell. 

 

Der Gesamtspeicherstand in Deutschland sowie aller EWE-Speicher läge bei 100 %.

Energiesparen bleibe aber oberste Maxime, um mit einem möglichst hohen Füllstand der Speicher aus diesem Winter zu kommen.

 

Auch das Risiko eines Stromausfalles sei nach wir vor gering, aber die Folgen und die Betroffenheit eines Stromausfalls ggf. hoch.

Frau Vornhusen-Habe erläuterte die Probleme und Aufgabenfelder im Bereich Notstromversorgung/ Tankstellenbetrieb und Kommunikation.

 

Wichtig sei eine frühzeitige Stärkung der Resilienz auf allen Ebenen – von der Selbsthilfefähigkeit bis zu den Öffentlichen Stellen.

Neben den Aufgaben der Katastrophenschutzbehörden hätten auch die Gemeinden, sonstige Behörden und die Betreiber Kritischer Infrastrukturen Pflichten und Aufgaben nach dem Katastrophenschutzgesetz.

Katastrophenschutz sei ein aufwachsendes System und eine gemeinsame Aufgabe.

 

Frau Vornhusen-Habe berichtete über zahlreiche Maßnahmen und Vorbereitungen des Landkreises als Untere Katastrophenschutzbehörde. Dies seien u.a. regelmäßige Schulungen und Katastrophenschutzübungen mit dem Stab des Landkreises Vechta einschließlich Fachberatern und mit der Technischen Einsatzleitung.

 

Zwei notstromversorgte Tankstellen im Landkreis Vechta seien eingerichtet worden, Notstromaggregate wurden bzw. werden noch beschafft und u.a. zur Verbesserung der Kommunikation würden Satellitentelefone beschafft.

Weitere Maßnahmen sind aus der Präsentation zu entnehmen.

 

Aber auch die Gemeinden als Gefahrenabwehrbehörden seien in der Pflicht.  Zu den Aufgaben der Gemeinden gehörten u.a. die Einrichtung von Kat-Leuchttürmen und kompetente Besetzung, ggf. auch von Wärmestuben und im Falle eines Stromausfalles die Einberufung der gemeindlichen Gefahrenabwehrstäbe einschließlich Verbindungsbeamter Landkreis.

 

Behörden mit Sicherheitsaufgaben müssten sich primär selbst versorgen und die eigene Resilienz stärken.

 

Der Landkreis plane in den kommenden Monaten weitere Maßnahmen, z.B. eine Kommunale Impactanalyse durch ein externes Büro als Vorstufe eines Sonderschutzplanes für den Blackout, Anschaffung von Sirenen, die netzersatzfähig sowie eine Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit im Bereich „Selbsthilfe stärken, Gefahren erkennen“ sowie Aufklärung über Vorratshaltung. In Vorbereitung sei ein u.a. „Flyer Blackout – und dann?“

 

Der Vorsitzenden Franz-Josef Theilen bedankte sich bei Frau Vornhusen-Habe für den sehr informativen Vortrag.

 

Auf Nachfrage erklärte Frau Vornhusen-Habe, dass im Nachgang noch jeweils 1 Sirene in Goldenstedt und Damme gefördert worden sei.

 

KTA Dirk Witte äußerte, dass Feuerwehrhäuser aus seiner Sicht nicht als Kat-Leuchttürme geeignet wären. Turnhallen oder Betriebe mit unabhängiger Stromversorgung halte er für besser.

Der EKR Heinen erklärte, dass die Kat-Leuchttürme ja lediglich Anlaufstellen sein sollten, um z.B. beim Zusammenbruch des Telefonnetzes einen Notruf absetzen zu können oder Information zu bekommen. Zwar sollten die Kat-Leuchttürme auch mit Licht, Wärme und Strom versorgt sein, sie seien aber von den Wärmestuben zu unterentscheiden.

Die Wärmestuben wären sicherlich in Sporthallen oder Firmenhallen besser angesiedelt.

 

Udo Schwarz wies darauf hin, dass die Städte und Gemeinden nochmal gebeten werden sollten, abzuklären und darzustellen, wie weit sie das Kat-Leuchtturm Konzept umgesetzt hätten und mit welchem Personal sie wie lange einsatzbereit wären.

 

Auch Matthias Trumme bat darum, dass die Kommunen mit den Feuerwehren den Personalbedarf abklären sollten und was leistbar wäre. Herr Trumme erkundigte sich zudem, für welchen Zweck das Notstromaggregat eingesetzt werden solle, da 30 kVA-Geräte nicht für jeden Zweck geeignet seien.

Frau Vornhusen-Habe erklärte, dass das NSA in Abstimmung mit dem Elektriker beschafft worden sei und in erster Linie zur Notstromeinspeisung in den 2 Tankstellen diene. Zudem habe der Landkreis über das Land ein weiteres NSA mit 60 kVA erhalten, das jetzt beim DRK stehe.

 

KTA Hans Georg Lück erklärte, dass auch die Hilfsorganisationen eingebunden werden sollten.

 

KTA Hermann Schütte äußerte, dass angesichts der drohenden Gefahren, Maßnahmen wichtiger seien. Die Sensibilisierung der Bevölkerung sei seines Erachtens schon erfolgt.

 

EKR Heinen erklärte, dass es wichtig sei, die Bevölkerung und die KRITIS-Betreiber zu sensibilisieren und dass die Selbsthilfefähigkeit eben in großen Teilen der Bevölkerung nicht ausreichend vorhanden sei.

Auch die Kommune sei in der Verantwortung, u.a. mit den Feuerwehren zu sprechen, wenn sie z.B. ein Feuerwehrhaus als Kat-Leuchtturm melde.

 

Oliver Peters wies nochmal darauf hin, dass man vor Beginn des Ukraine-Krieses noch der Auffassung gewesen sei, dass ein Stromausfall doch nicht komme und umfangreiche Vorbereitungen nicht erforderlich seien.

Diese Einschätzung habe sich in ganz Deutschland geändert und so gäbe es in dem Bereich überall Lieferengpässe und Handwerkermangel.

 

KTA Walter Sieveke erklärte, dass die Zusammenarbeit mit dem Landkreis und die gemeinsamen Übungen und Schulungen sehr gut seien.

Man sei auf einem sehr guten Weg und müsse das richtige Maß finden bei den Maßnahmen und Aktivitäten.

 

KTA Boris Büssing teilte seine Idee mit, auch z.B. Arztpraxen mit einzubinden im Falle eines Stromausfalles.